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Infoblatt Arabische Liga


Flagge der Arabischen Liga (Klett)

Geschichte, Struktur und Bedeutung der Organisation

Die Arabische Liga ist eine Vereinigung von 22 arabischen Staaten. Ihr Ziel ist die Förderung und Abstimmung gemeinsamer politischer, ökonomischer, sozialer und kultureller Interessen. Darüber hinaus soll die Unabhängigkeit und Souveränität der Mitgliedstaaten und der arabischen Außeninteressen gewahrt werden. Streitfälle der Mitglieder untereinander sollen vermieden und geschlichtet werden. Ferner soll die Anerkennung der Palästinensischen Autonomiegebiete als unabhängiger Staat erreicht werden.

Geschichte

Die Arabische Liga wurde 1945 auf eine ägyptische Initiative hin in Kairo gegründet. Gründungsmitglieder waren Ägypten, Irak, Libanon, Saudi-Arabien, Syrien, Transjordanien (seit 1950 Jordanien) und Jemen (Arabische Republik Jemen). Die ursprünglichen Ziele der Organisation waren die Abschaffung des Kolonialismus sowie die Unterstützung der Palästinenser. 1948/49 arbeitete die Arabische Liga vehement gegen die Schaffung des Staates Israel, konnte diese letztlich jedoch nicht verhindern. In der Folge richtete sich das Hauptaugenmerk auf die Schaffung eines arabischen Staates in Palästina. Nach und nach kamen Algerien (1962), Bahrein (1971), die Komoren (1993), Djibouti (1977), Kuwait (1961), Libyen (1953), Mauretanien (1973), Marokko (1958), Oman (1971), Katar (1971), Somalia (1974), Südjemen (1967), der Sudan (1956), Tunesien (1958) und die Vereinigten Arabischen Emirate (1971) hinzu. Sogar die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) wurde 1976 Mitglied der Arabischen Liga. 1979 unterschrieb Ägypten einen Friedensvertrag mit Israel. In der Folge wurde Ägypten aus der Arabischen Liga ausgeschlossen und die Zentrale nach Tunis verlegt. 1989 wurde jedoch der Dialog mit Ägypten wieder aufgenommen, es wurde wieder Mitglied und die Zentrale befindet sich seitdem wieder in Kairo.
Ende 2011 wurde Syrien von der Liga ausgeschlossen, weil der Regierung Menschenrechtsverletzungen im Umgang mit systemkritischen Demonstranten vorgeworfen wurden. Der Ausschluss gilt solange, bis die Führung in Damaskus den vereinbarten Friedensplan umsetzt und die Gewalt in dem Land beendet. Diese Syrienbeschlüsse waren in der Liga nicht unumstritten.

Struktur

Das oberste Entscheidungsgremium ist der Ligarat, der zweimal jährlich (Im März und im September) tagt. Ihm gehören Vertreter aus allen Mitgliedsländern an, wobei er im März jeweils in der Zusammensetzung der Staats- und Regierungschefs tagt. Außerordentliche Sitzungen können jederzeit einberufen werden. Im Rat hat jedes Land eine Stimme. Findet der Rat einen einstimmigen Beschluss, ist dieser für alle Mitglieder bindend. Mehrheitsbeschlüsse gelten nur für die zustimmenden Mitgliedsländer. Weitere Organe sind die Komitees, die sich mit einzelnen Politikbereichen befassen und die sich ebenfalls aus Vertretern der Mitgliedstaaten (zumeist sind dies die jeweiligen Fachminister) zusammensetzen.
Das Generalsekretariat in Kairo wird alle fünf Jahre von einem anderen Generalsekretär geleitet. Dieser wird vom Rat mit einer Zweidrittelmehrheit gewählt und koordiniert mit seinem Büro die Verwaltungs- und Finanzarbeit des Rates. Seit 2011 ist der Ägypter Nabil al-Arabi Generalsekretär.. Das Generalsekretariat besteht aus 14 Abteilungen, die sich mit den anstehenden politischen, ökonomischen und sozialen Fragen befassen. Des Weiteren beschäftigt sich die Arabische Liga durch verschiedene Institutionen mit Fragen der Erziehung, Kultur und Wissenschaft. Die Organisation bildete im Laufe der Zeit auch noch einen gemeinsamen Verteidigungsrat (1950), dieser kann Maßnahmen zur Abwehr eines Angriffs auf ein Mitglied treffen, dabei ist eine Zweidrittelmehrheit bindend. Ferner entstand noch einen Wirtschaftsrat und ein ständiger militärischer Führungsstab.Im Jahr 2005 wurde ein Übergangsparlament beschlossen, das den Aufbau eines permanenten Arabischen Parlaments vorbereiten soll. Es besteht aus vier Delegierten für jedes Ligamitglied, derzeit also aus 88 Delegierten, und tagt in Kairo. Es hat nur beratende Funktion. Das permanente Arabische Parlament soll seinen Sitz in Damaskus haben.

Bedeutung

Das Aufgabenfeld der Arabischen Liga hat sich in den letzten 50 Jahren stark gewandelt. Ging es anfangs noch um die Emanzipation arabischer Staaten von britischer und französischer Kolonialherrschaft, widmete sich die Organisation in der letzten Zeit stark der Weiterentwicklung seiner Mitgliedsstaaten. Sie spielt eine starke Vermittlerrolle, etwa bei der Schlichtung innerarabischer Konflikte, wie im libanesischen Bürgerkrieg 1975. Seit einiger Zeit engagiert sich die Arabische Liga auch bei der Mitgestaltung von Schullehrplänen, bei Alphabetisierungs- und Emanzipationskampagnen und bei der Bewahrung arabischer Kulturgüter. Sie fördert in ihren Mitgliedsländern Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung und fördert Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Die Abstimmungsverfahren mit Vetorecht lähmen aber oft die Beschlussfähigkeit, vor allem bei Themen mit internationaler Bedeutung. Mehrheitsbeschlüsse binden nur jene Mitglieder, die entsprechend votiert haben. Empfehlungen des Ligarats müssen, sollen sie umgesetzt werden, zuvor von den Staatschefs und Regierungen gebilligt werden. Die Arabische Liga ist daher heute für die Weltpolitik weitestgehend bedeutungslos. Die meisten ihrer Ziele konnten nicht verwirklicht werden, die arabische Welt bleibt gespalten. Als der Irak z. B. 1990 in Kuwait einmarschierte, konnte sich die Liga nicht auf eine gemeinsame Haltung einigen. Der Führungsanspruch Saddam Husseins wurde gleichfalls nicht einheitlich abgelehnt. Ebenso setzte sie die Forderung nach Rückgabe aller durch Israel besetzten Gebiete nicht einmütig durch. Letztlich bestehen aktuell kein freier Grenzverkehr oder frei konvertierbare Währungen zwischen den Ländern, noch nicht einmal die Zeitungen zwischen den Mitgliedsländern können frei ausgetauscht werden. Der letzte Golfkrieg, bei dem die USA mit ihren Verbündeten im Frühjahr 2003 in den Irak einmarschierten und Saddam Hussein entmachteten, hat für die endgültige Spaltung der Arabischen Liga gesorgt. Während einige Länder die gewaltsame Absetzung des Despoten befürworteten, verurteilten andere die Intervention auf das Schärfste. Öffentliche Erklärungen der Liga in dieser Sache brauchten jeweils Monate, um im Sinne aller Mitglieder abgegeben werden zu können.



Quellenangaben:
Quelle: Geographie Infothek
Autor: Lars Pennig
Verlag: Klett
Ort: Leipzig
Quellendatum: 2003
Seite: www.klett.de
Bearbeitungsdatum: 23.05.2012


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